SPD zieht 1. Konsequenz aus WahlDesaster
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Die SPD-Spitze reagiert auf die wachsende Kritik in der Partei: Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken ziehen nach dem Debakel bei der Bundestagswahl (nur 16,4 Prozent) eine erste Konsequenz! Der erst für Dezember geplante SPD-Parteitag wird auf Juni vorgezogen. Das wurde nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands am Montagnachmittag bekannt, zuerst berichtete der „Tagesspiegel“. Auf dem Parteitag soll die Parteispitze neu gewählt werden. Es geht also konkret um die Jobs von Klingbeil und Esken. Beide lassen offen, ob sie wieder antreten – und stehen nach der schlimmsten SPD-Wahlpleite seit 135 Jahren massiv unter Druck. Lesen Sie auch Das Deutschland-Duo: Merz und Klingbeil: Kann das wirklich klappen? An diesen beiden Männern hängt das Schicksal Deutschlands Plötzlich Rückenwind: SPD-Frauen: Esken muss Partei-Chefin bleiben! Trotz des Wahldebakels fänden manche einen Rücktritt Eskens „weder fair noch richtig“. Klingbeil hatte am Wahlabend angekündigt, es müsse „personelle Veränderungen“ an der Parteispitze geben. Er wolle einen Generationenwechsel einleiten. Aber: Vor allem die umstrittene Vorsitzende Esken hat seitdem mehrmals deutlich gemacht, sie wolle SPD-Chefin bleiben. Gleichzeitig gab es Kritik daran, dass Klingbeil weitermachte, als wäre nichts geschehen – und auch noch Fraktionschef wurde, während Esken zum Buhmann wurde. Auch interessant AnzeigeAuch interessant Anzeige ▶︎ Juni statt Dezember: Was heißt das für Klingbeil und Esken? Fakt ist: Noch haben beide nicht offiziell angekündigt, wieder antreten zu wollen. Der vorgezogene Parteitag stellt beide unter Zugzwang. Sie werden sich zeitnah zu ihren Absichten erklären, und – sollten sie kandidieren wollen – intern um Unterstützung werben müssen. Nachteil: Um die Basis wieder zu befrieden, braucht es Zeit. Die geht nun verloren. Vorteil: Sollte es den beiden gelingen, eine Koalition mit sozialdemokratischer Handschrift zu bilden, könnten sie sich im Juni mit breiter Brust vor die Delegierten stellen. Auf dem Parteitag soll auch das Wahldebakel aufgearbeitet werden. „Wir stehen heute am Beginn einer Neuaufstellung“, heißt es in einer Mitteilung, die nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands verschickt wurde. Lesen Sie auch Nach Wahl-Debakel: SPD-Bürgermeister spricht harte Wahrheit aus SPD: OB Ulf Kämpfer aus Kiel benennt den Fluch seiner Partei. Heikles Nerv-Versprechen: Esken mischt die CDU auf Sie wolle nerven, so SPD-Chefin Esken – und sorgt damit für Wirbel in der CDU und sozialen Medien. „Einfache Erklärungsversuche“ würden nicht helfen, man müsse wissen, warum man die Menschen verloren habe und brauche „ein umfassendes Verständnis, (…) wo wir in der Vorbereitung und Umsetzung der Kampagne Fehler gemacht haben und welche gesellschaftlichen Veränderungen die SPD aktuell in die Defensive bringen“, schreibt der Parteivorstand weiter. Und: „Nur wenn wir die richtigen Schlüsse ziehen, werden wir als Volkspartei der linken Mitte wieder mehrheitsfähig. Diese Arbeit beginnt jetzt. Und sie darf nicht enden.“ Es gehe darum um einen „Fahrplan für die strategische, programmatische und organisatorische Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl 2029“. Auch ein neues Programm soll bis 2027 entstehen. Die Planung für den Parteitag soll bei SPD-General Matthias Miersch (56) und den SPD-Landesverbänden liegen.
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